Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vorbemerkung

Mit smoost können Nutzer ungenutzte Rechenleistung von Smartphones und PCs in Geld für den guten Zweck umwandeln. Dies geschieht indem Nutzer die Rechenleistung Ihrer Geräte über die smoost Website bzw. App freiwillig und kontrolliert zur Verfügung stellen. smoost führt die eingebrachte Rechenleistung zusammen und vermietet sie beispielsweise an Projekte aus Wissenschaft und Forschung (welche großen Bedarf an Rechenkapazität haben und diese deshalb zukaufen). Gemäß unserer Selbstverpflichtung kommen ausschließlich legale und moralisch bedenkenlose Projekte aus Forschung, Wissenschaft oder Wirtschaft als Abnehmer der Rechenleistung in Frage.

Ein teilnehmendes Smartphone oder PC holt sich über die smoost-Website bzw. App eine Rechenaufgabe bei smoost ab, rechnet diese aus und sendet das Ergebnis zurück an smoost. Im Gegenzug für die von Nutzern bereitgestellten Ergebnisse, bezahlt smoost eine Vergütung. Diese Vergütung fließt jedoch nicht direkt an den einzelnen Nutzer, sondern an einen vom Nutzer benannten Verein oder gemeinnützige Organisation. Die Höhe der Vergütung variiert je nach Marktlage, ein Prognosewert ist auf der Website bzw. App einsehbar.

Die Nutzung von smoost ist für Nutzer und Vereine kostenlos.

Als Nutzer ist keine Registrierung notwendig. Es werden keinerlei personenbezogenen Daten erhoben, genutzt oder gespeichert.

Jeder Verein oder Organisationen kann sich kostenlos über die Website anmelden, um danach Informationen über seinen Verein einzustellen, Statistiken einzusehen und ggf. Geld ausbezahlen zu lassen. Hierzu ist eine Datenverarbeitung gemäß unserer Datenschutzrichtlinie erforderlich.

Aufgrund der weltweiten Verfügbarkeit von smoost erfolgt die Auszahlung von Vergütungen grundsätzlich per Paypal und in US-Dollar.

Für Nutzer

§ 1 Anbieter, Geltungsbereich

1.1 Anbieter der smoost-Website und smoost-App ist die smoost UG (haftungsbeschränkt), Meixnerstr.8, 96163 Gundelsheim bei Bamberg, Deutschland (nachfolgend „smoost“).

1.2 Diese Nutzungsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen smoost und registrierten Nutzern (nachfolgend „Nutzer“) der smoost-Website und der smoost-App. Sie regeln die Rechte und Pflichten der Nutzer bei der Nutzung der smoost-Website (nachfolgend „Website“) und der smoost-App (nachfolgend „App“).

1.3 Die Nutzer können diese Nutzungsbedingungen jederzeit über den Link "AGB" auf der Website www.smoo.st abrufen, speichern und ausdrucken.

§ 2 Ziele und Leistungsbeschreibung

2.1 Das Ziel von smoost ist es, über gemeinnütziges Engagement zu informieren und gleichzeitig zusätzliche Einnahmen für gemeinnützige, mildtätige oder sonstige Organisationen (nachfolgend „Organisationen“) zu erwirtschaften. Dies geschieht in Kooperation mit den Nutzern und den Organisationen.

2.2 smoost stellt den Nutzern eine Website/App zur Verfügung, über die die Nutzer gemeinnützige Organisationen durch Bereitstellung der Rechenleistung Ihrer Computer (bspw. PC, Smartphone, Tablet) unterstützen können. smoost aggregiert und vermarktet die bereitgestellte Rechenleistung; bspw. an Projekte aus Wissenschafts-, Forschung oder Industrie, welche hohe Rechenleistung benötigen und diese am Markt einkaufen.

2.3 Die Vermarktung der Rechenleistung erfolgt automatisiert und stets mit dem Ziel den besten Preis im Sinne der Organisationen zu erzielen.

2.4 Selbstverpflichtung: smoost verpflichtet sich, die ihr anvertraute Rechenleistung ausschließlich an legale, lautere und moralisch einwandfreie Projekte zu vermieten. Eine Zusammenarbeit mit Regierungen, politischen Projekten jedweder Strömung, Nachrichten- und Geheimdiensten, Projekten zur Entschlüsselungs- oder Überwachung von Kommunikation, sowie jedwede Zusammenarbeit im Kontext radikalisierender, jugendgefährdender, gewaltverherrlichender oder in sonstiger Weise gegen die guten Sitten verstoßender Aktivitäten sind per se ausgeschlossen.

2.5 Unabhängig von der Bereitstellung seiner Rechenleistung, besteht für den Nutzer ggf. die Möglichkeit, zusätzliche Gelder für eine Organisation zu generieren, indem er Werbung konsumiert oder gewisse Aktionen ausführt (bspw. Kauf einer Ware oder Dienstleistung).

2.6 Auf Basis der auf vorgenannter Weise entstehenden Umsätze bezahlt smoost eine variable Vergütung an die vom Nutzer ausgewählte Organisation. Die Höhe dieser Vergütung hängt immer vom Marktumfeld ab. Ein unverbindlicher Schätzwert ist jederzeit auf der Website/App einsehbar.

2.7 smoost behält sich vor, das Leistungsangebot im Sinne der Gesellschaftsziele zeitweise oder dauerhaft zu ergänzen. Zukünftige Angebote und Leistungen unterliegen ebenfalls diesen Nutzungsbedingungen.

§ 3 Benutzerkonto/Registrierung

3.1 Eine Registrierung / Erstellung eines Nutzerkontos ist nicht erforderlich. Seitens smoost werden keine personenbezogenen Nutzerdaten gesammelt oder gespeichert. Unabhängig davon garantiert smoost die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten (siehe hierzu auch Datenschutzerklärung unter www.smoo.st).

3.2 Mit Nutzung der Website/App erklärt sich der Nutzer mit der Geltung der vorliegenden Nutzungsbedingungen einverstanden.

§ 4 Pflichten des Nutzers

4.1 Der Nutzer darf in Mitteilungen, die er ggf. über die Teilen-Funktion der Website/App übermittelt, Inhalte der folgenden Art weder einstellen noch auf solche verlinken:

• Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen
• Jugendgefährdende, diskriminierende, gewaltverherrlichende oder sittenwidrige Inhalte
• Inhalte, die vulgäre Sprache oder obszöne, aggressive oder despektierliche Ausdrücke beinhalten
• Unwahre Tatsachenbehauptungen oder Beleidigungen oder sonstige persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte
• Irreführende Inhalte
• Inhalte, die Rechte Dritter verletzen (z.B. Urheberrechte)
• Inhalte, die einer registrierten Organisation oder einem Partnerunternehmen gewollt Schaden zufügen
• Aufrufe zu Boykotten, rechtswidrigen oder unfriedlichen Handlungen.

4.2 Sollte der Nutzer Inhalte auf der Website oder App finden, die seiner Ansicht nach nicht rechtmäßig sind oder gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen, hat er smoost hierauf umgehend aufmerksam zu machen, z.B. per E-Mail (an info(at)smoo.st) oder postalisch (an smoost UG (haftungsbeschränkt), Meixnerstr.8, 96163 Gundelsheim bei Bamberg, Deutschland).

4.3 Nutzer dürfen keine Maßnahmen vornehmen, die eine übermäßige Belastung der Website oder App bewirken, die Stabilität oder Verfügbarkeit der IT-Systeme gefährden oder in sonstiger Weise manipulativen Einfluss auf das Gesamtsystem nehmen könnten.

4.4 Der Nutzer hat smoost umgehend davon in Kenntnis zu setzen, wenn der Verdacht besteht, dass die Sicherheit der Website oder App gefährdet ist.

4.5 Sofern ein Nutzer gegen die vorgenannten Pflichten verstößt, behält smoost sich vor, den Nutzer von der Nutzung der Website und App auszuschließen. Des Weiteren behält smoost sich vor, Schadensersatz geltend zu machen und/oder Strafanzeige zu erstatten.

§ 5 Kostenlose Nutzung

Die Nutzung von smoost ist für Nutzer und Organisationen generell kostenlos.

§ 6 Kündigung

6.1 Da smoost weder Nutzerkonten führt, noch personenbezogene Daten erhebt oder speichert, kommt eine Einstellung der Nutzung der Website/App durch den Nutzer einer Kündigung gleich.

6.2 smoost kann Nutzern einzelne oder alle Funktionalitäten der smoost-Website oder -App sperren, insbesondere die Möglichkeit Inhalte auf der smoost-Website oder –App einzustellen oder zu ändern. smoost ist zudem berechtigt, alle auf der smoost-Website oder -App eingestellten Inhalte zu überprüfen, zu sperren oder zu löschen, insbesondere wenn der Verdacht besteht, dass Rechte von Dritten, rechtliche Bestimmungen oder diese Nutzungsbedingungen (insbesondere § 4.1) verletzt wurden.

§ 7 Haftung und Haftungsbegrenzung

7.1 smoost bemüht sich darum, den jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb der Website und App sicherzustellen, garantiert jedoch keine ununterbrochene Nutzbarkeit. smoost haftet nicht für Übertragungsverzögerungen, Ausfälle oder sonstige technische Störungen.

7.2 smoost bemüht sich, Vergütungen möglichst fehlerfrei den jeweiligen Organisationen zuzuordnen, haftet jedoch nicht für fehlerhaft zugeordnete Vergütungen, auch dann nicht, wenn diese durch technische Fehler, bspw. in der Programmierung der Internetseite oder der App, zustande gekommen sind.

7.3 Angaben zur Höhe von Vergütung der Organisationen auf der Website/App sind unverbindliche Prognosewerte für deren Richtigkeit smoost keine Haftung übernimmt.

7.4 smoost haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt der von den Organisationen bzw. deren Repräsentanten eingegeben Informationen. Insbesondere haftet smoost nicht für Inhalte, die gegen das geistige Eigentum (z.B. Urheberrechte oder Markenrechte) oder gegen sonstige Rechte Dritter verstoßen.

7.5 Sollte es durch auf der Website / App angezeigten Werbebanner zu Geschäftsabschlüssen mit Dritten kommen so gilt: smoost ist nur Vermittler von Kunden an Unternehmen und haftet somit weder für die von Unternehmen angebotenen Produkte und Dienstleistungen noch für die Erfüllung der Verträge zwischen Nutzern und Unternehmen. Das Verhältnis zwischen Nutzer und Partnerunternehmen ist in den jeweiligen Geschäftsbedingungen der Unternehmen geregelt. smoost haftet nicht für entgangene Provisionen.

7.6 smoost haftet im Übrigen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertragsverhältnisses überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der jeweilige Nutzer regelmäßig vertrauen darf („Kardinalspflichten“).

7.7 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten nicht für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, soweit sie Garantien betreffen, für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie weiteren zwingenden gesetzlichen Bestimmungen.

§ 8 Datenschutz

smoost verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes, der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Telemediengesetzes zu beachten. Die Einzelheiten zum Umfang der Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung, abrufbar unter www.smoo.st.

§ 9 Änderung der Nutzungsbedingungen

Die Nutzungsbedingungen können von smoost ohne Nennung von Gründen jederzeit geändert werden, soweit hierdurch die bei Vertragsschluss bestehende Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses nicht bedeutend gestört wird. Nutzer werden bei Nutzung der Website/App auf geänderte Nutzungsbedingungen hingewiesen. Setzt der Nutzer die Nutzung der Website/App dauerhaft fort, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Andernfalls endet das Nutzungsverhältnis automatisch (siehe §6 Kündigung).

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen vollständig oder teilweise unvollständig sein oder gegen geltendes Recht verstoßen, so bleiben die übrigen Klauseln in ihrer Gültigkeit unberührt.

§ 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Bamberg. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Bamberg, Juli 2018

Für gemeinnützige Organisationen

Im Folgenden finden Sie die Teilnahmebedingungen für gemeinnützige, mildtätige oder sonstige Organisationen. Sollten Sie Fragen oder Anmerkungen haben, melden Sie sich gerne bei uns per E-Mail an info(at)smoo.st oder telefonisch unter +49 (0)951/2095261.

§ 1 Anbieter, Geltungsbereich

1.1 Anbieter der smoost-Website und smoost-App ist die smoost UG (haftungsbeschränkt), Meixnerstr.8, 96163 Gundelsheim bei Bamberg (nachfolgend „smoost“), Deutschland.

1.2 Diese Nutzungsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen smoost und den registrierten gemeinnützigen, mildtätigen oder sonstigen Organisationen (nachfolgend „Organisationen“) einschließlich deren Repräsentanten. Sie regeln die Rechte und Pflichten der Organisationen, die sich auf der smoost-Website (nachfolgend „Website“) registrieren, um Einnahmen zu generieren.

1.3 Die Organisationen können diese Nutzungsbedingungen jederzeit über den Link „AGB“ auf der Website abrufen, speichern und ausdrucken.

§ 2 Ziele und Leistungsbeschreibung

2.1 Das Ziel von smoost ist es, über gemeinnütziges Engagement zu informieren und gleichzeitig zusätzliche Einnahmen für Organisationen zu erwirtschaften. Dies geschieht in Kooperation mit den Nutzern der smoost-App (nachfolgend „Nutzer“) und den Organisationen.

2.2 smoost stellt den Nutzern eine Website/App zur Verfügung, über die die Nutzer gemeinnützige Organisationen durch Bereitstellung der Rechenleistung Ihrer Computer (bspw. PC, Smartphone, Tablet) unterstützen können. smoost aggregiert und vermarktet die bereitgestellte Rechenleistung; bspw. an Projekte aus Wissenschaft, Forschung oder Industrie, welche hohe Rechenleistung benötigen und diese am Markt zukaufen.

2.3 Die Vermarktung der Rechenleistung durch smoost erfolgt automatisiert und stets mit dem Ziel den besten Preis im Sinne der Organisationen zu erzielen.

2.4 Selbstverpflichtung: smoost verpflichtet sich, die ihr anvertraute Rechenleistung ausschließlich an legale, lautere und moralisch einwandfreie Projekte zu vermieten. Eine Zusammenarbeit mit Regierungen, politischen Projekten jedweder Strömung, Nachrichten- und Geheimdiensten, Projekten zur Entschlüsselungs- oder Überwachung von Kommunikation, sowie jedwede Zusammenarbeit im Kontext radikalisierender, jugendgefährdender, gewaltverherrlichender oder in sonstiger Weise gegen die guten Sitten verstoßender Aktivitäten sind per se ausgeschlossen.

2.5 Unabhängig von der Bereitstellung seiner Rechenleistung, besteht für den Nutzer ggf. die Möglichkeit, zusätzliche Gelder für eine Organisation zu generieren, indem er Werbung konsumiert oder gewisse Aktionen ausführt (bspw. Kauf einer Ware oder Dienstleistung).

2.6 Auf Basis der auf vorgenannte Weise entstehenden Umsätze bezahlt smoost eine variable Vergütung an die vom Nutzer ausgewählte Organisation. Die Höhe dieser Vergütung hängt immer vom Marktumfeld ab. Ein unverbindlicher Prognosewert ist jederzeit auf der Website/App einsehbar.

2.7 smoost behält sich vor, das Leistungsangebot im Sinne der Gesellschaftsziele zeitweise oder dauerhaft zu ergänzen. Zukünftige Angebote und Leistungen unterliegen ebenfalls diesen Nutzungsbedingungen.

§ 3 Berechtigte Organisationen, Gemeinnützigkeitsnachweis

3.1 Teilnehmen kann jede von offizieller Seite als gemeinnützig, mildtätig oder anderweitig anerkannte Organisation. Ausgeschlossen sind Organisationen, die direkt oder indirekt eine politische Partei oder parteinahe Institution begünstigen, sowie solche, die Gewalt verherrlichen oder fördern oder in sonstiger Weise gegen die guten Sitten verstoßen.

3.2 Teilnehmende Organisationen müssen Ihren Status mit einem offiziellen Dokument belegen. Beispielsweise mit einem gültigen Freistellungsbescheid des Finanzamtes, einer Bestätigung der Zugehörigkeit zu einer Gemeinde oder Kirche oder entsprechend äquivalenter Dokumente. smoost prüft die bereitgestellten Dokumente und entscheidet zeitnah ob diese zur Nutzung von smoost ausreichend sind. Jede Änderung des Gemeinnützigkeitsstatus ist smoost unverzüglich mitzuteilen. Die Organisation ist dafür verantwortlich, dass smoost immer ein aktueller Gemeinnützigkeitsnachweis vorliegt.

§ 4 Registrierung, Profilerstellung, Nutzungslizenz, Rechte und Pflichten

4.1 Um die vorstehend beschriebenen Leistungen nutzen zu können, ist es erforderlich, dass sich die Organisation durch einen autorisierten Repräsentanten (im Folgenden „Administrator“) auf der smoost-Website registriert und sich dabei mit der Geltung dieser AGB sowie den Datenschutzbestimmungen einverstanden erklärt. Außerdem hat die Organisation zur Darstellung ihrer Tätigkeit auf der smoost-Website ein Organisationsprofil auszufüllen. Ändern sich die bei der Registrierung hinterlegten Daten, so hat die Organisation diese durch ihren Administrator in dem Benutzerkonto der Organisation zu aktualisieren. Die Organisation hat das bei der Registrierung angegebene Passwort geheim zu halten. Außerdem müssen die hinterlegten Kontodaten der eingetragenen Organisation gehören; die Angabe von privaten Kontodaten ist nicht gestattet. Bei Zuwiderhandlung kann der Administrator haftbar gemacht werden.

4.2 Der Administrator dient als Ansprechpartner für smoost und hat hierfür die Kontaktinformationen bei der Registrierung vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben sowie anschließend zu pflegen. Er bleibt bis zur anderweitigen Mitteilung berechtigt, alle den Auftritt der Organisation auf der smoost-Website und -App betreffenden Fragen im Namen der Organisation verbindlich zu entscheiden und alle erforderlichen Mitteilungen und Erklärungen gegenüber smoost abzugeben bzw. in Empfang zu nehmen. Die Organisation hat dafür Sorge zu tragen, dass der Repräsentant zur Abgabe und Entgegennahme vorstehender Erklärungen ausreichend berechtigt und ggf. bevollmächtigt ist.

4.3 Die Organisation ist für die innerhalb des Organisationsprofils eingestellten Inhalte verantwortlich. Die eingestellten Inhalte müssen der Wahrheit entsprechen, dürfen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen und dürfen keine Rechte Dritter verletzen (z.B. Marken-, Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechte).

4.4 Mit dem Upload von Bildmaterial und dem Einstellen von Texten garantiert die Organisation, hierfür alle erforderlichen Rechte zu haben und keine Rechte Dritter zu verletzen. Vor dem Einstellen jeglicher Inhalte (z.B. Text-, Bild- oder Videomaterialien) hat die Organisation die gesetzlich erforderlichen Einwilligungen der Beteiligten / Betroffenen / Berechtigten, beispielsweise der Fotografen oder der abgebildeten oder genannten Personen einzuholen, auch soweit es sich um ihre eigenen Verantwortlichen oder Repräsentanten handelt. Die Organisation stellt die Gesellschaft von geltend gemachten Ansprüchen Dritter, die aus einem Verstoß gegen diese Verpflichtungen folgen, auf erstes Anfordern frei.

4.5 Die Organisation, vertreten durch den Administrator, räumt smoost eine Nutzungslizenz zur Darstellung, Vervielfältigung und Vermarktung der von ihr eingestellten Inhalte (insbesondere Text- und Bildmaterialien) innerhalb der smoost-Website/App ein. smoost verpflichtet sich im Gegenzug zur Zahlung einer nutzungsabhängigen, variablen Vergütung in Form einer Lizenzgebühr auf Basis der im Kontext der eingestellten Inhalte generierten Umsätze (bspw. durch Vermarktung der von Nutzern bereitgestellter Rechenleistung).

4.6 Die Organisation, vertreten durch den Administrator, erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die eingestellten Inhalte einschließlich Logo der Organisation auch auf anderen Websites angezeigt werden dürfen, insbesondere auf Social-Media-Seiten wie Facebook, sofern dies den in §2 genannten Zielen dient. Des Weiteren ist die Organisation damit einverstanden öffentlich als Referenz genannt zu werden.

4.7 Verlinkungen, die von dem Organisationsprofil auf andere Internetseiten verweisen, dürfen weder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen noch jugendgefährdende, gewalt- oder drogenverherrlichende, rassistische, diskriminierende, radikalpolitische oder pornografische Inhalte aufweisen.

4.8 Die Organisation hat sicherzustellen, dass weder durch sie selbst, noch durch in Ihrem Auftrag oder unter Ihrer Duldung handelnde Dritte, Manipulationsversuche am smoost-System unternommen werden.

4.9 Sofern die Organisation bzw. dessen Administrator den aufgeführten Bestimmungen nicht nachkommt, kann smoost das Organisationsprofil sperren, Inhalte ändern oder entfernen und offene Auszahlungen einbehalten (siehe hierzu auch § 8).

§ 5 Zuordnung der Umsätze

5.1 smoost aggregiert und vermarktet die von den Nutzern eingebrachte Rechenleistung bestmöglich am Markt. Die dabei entstehenden Umsätze werden anteilig derjenigen Organisationen zugerechnet, die der Nutzer auf der Website/App ausgewählt hat. Grundsätzlich gilt, je mehr Rechenleistung für eine Organisation eingebracht wird, desto höher ist auch ihre potentielle Vergütung. Ein unverbindlicher Prognosewert der Vergütung der Organisationen kann jederzeit über die Website/App eingesehen werden.

5.2 Sollte der Nutzer wider Erwarten keine Organisation auf der Website/App ausgewählt haben, fallen die Umsätze zunächst direkt an smoost. smoost strebt eine Weitergabe dieser Gelder an ausgewählte, gemeinnützige Organisationen an und entscheidet darüber von Zeit zu Zeit und in eigenem Ermessen.

§ 6 Auszahlung der Erlöse

6.1 Die Organisation kann die Auszahlung Ihrer Vergütung über den Administrationsbereich der Website anfordern. Die Mindestauszahlung beträgt 50 US-Dollar.

6.2 Wird eine Auszahlung angefordert, so erstellt smoost eine entsprechende Gutschrift. Mit Erstellung der Gutschrift erfolgt die Rechnungsabgrenzung und es entsteht der rechtsverbindliche Anspruch auf Zahlung. Die Auszahlung erfolgt grundsätzlich in US-Dollar und rein netto auf ein von der Organisation zu hinterlegende Zahlungsadresse (bspw. Paypal). Für eine ggf. notwendige Versteuerung der Gutschrift hat die Organisation Sorge zu tragen.

6.3 Sofern smoost zur Rückzahlung an seine Vermarktungspartner verpflichtet wird, gleich aus welchem Grund, so kann der Negativsaldo bei künftigen Auszahlungen verrechnet werden.

§ 7 Kostenlose Nutzung

7.1 Die Registrierung und Nutzung der smoost-Website sowie -App ist für Organisationen sowie für Nutzer kostenlos.

§ 8 Einbehaltung von Geldern

8.1 smoost behält sich vor, Gelder ersatzlos einzubehalten und Organisationsprofile zu sperren, wenn der betroffenen Organisation die Gemeinnützigkeit vom Finanzamt aberkannt wurde, die Organisation sich unter Vorlage falscher Dokumente bei smoost angemeldet hat oder sich in sonstiger Weise schädigend / manipulativ gegenüber der smoost-Plattform verhält.

8.2 smoost ist berechtigt, Organisationen zu sperren und Gelder einzubehalten, wenn ein vorliegender Freistellungsbescheid seine Gültigkeit verloren hat und kein aktueller vorliegt oder wenn begründete Zweifel an der Gemeinnützigkeit der Organisation bestehen. Sollte innerhalb eines Jahres nach Ablauf der Gültigkeit des vorliegenden Freistellungsbescheids kein aktueller Bescheid eingereicht werden oder die Zweifel an der Gemeinnützigkeit nicht ausgeräumt werden, so kann smoost das Profil dieser Organisation löschen und nicht ausbezahlte Vergütungen einbehalten.

§ 9 Kündigung

Das Vertragsverhältnis kann von beiden Seiten jederzeit schriftlich (E-Mail ausreichend) ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden. Das Recht zur sofortigen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund für die Gesellschaft liegt insbesondere dann vor, wenn die Organisation gegen die in § 3 und § 4 geregelten Pflichten verstößt. Im Falle einer wirksamen Kündigung wird das Organisationsprofil und sämtliche zugehörigen Daten (mit Ausnahme solcher Daten, zu deren Speicherung smoost gesetzlich verpflichtet ist) gelöscht. Nicht ausgezahlte Vergütungen verfallen und werden einbehalten.

§ 10 Haftung und Haftungsbegrenzung

10.1 smoost bemüht sich darum, den jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb der Website und App sicherzustellen, garantiert jedoch keine ununterbrochene Nutzbarkeit dieser. smoost haftet nicht für Übertragungsverzögerungen, Ausfälle oder sonstige technische Störungen.

10.2 smoost bemüht sich, Vergütungen möglichst fehlerfrei der vom Nutzer ausgewählten Organisation zuzuordnen. smoost haftet nicht für fehlerhaft zugeordnete Vergütungen, auch dann nicht, wenn diese durch technische Fehler, bspw. in der Programmierung der Internetseite oder der App, zustande gekommen sind. Organisationen haben im Falle fehlerhaft zugeordneter Vergütungen kein Recht auf Schadensersatz und erklären sich ausdrücklich mit dieser Regelung einverstanden.

10.3 smoost haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt der von den Administratoren eingegeben Informationen. Insbesondere haftet smoost nicht für Inhalte, die gegen das geistige Eigentum (z.B. Urheberrechte oder Markenrechte) oder gegen sonstige Rechte Dritter verstoßen.

10.4 Sofern eine Organisation alle Voraussetzungen für die Auszahlung von Geldern erfüllt, leistet smoost die Auszahlung nach Möglichkeit entsprechend § 6. Sollte es wider Erwarten zu Verzögerungen von bis zu 30 Werktagen kommen oder zu Verzögerungen, auf die smoost keinen Einfluss hat, kann smoost hierfür nicht haftbar gemacht werden, es sei denn die Verzögerung ist von smoost vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden.

10.5 smoost haftet im Übrigen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertragsverhältnisses überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweilige Organisation regelmäßig vertrauen darf („Kardinalspflichten“).

10.6 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten nicht für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, soweit sie Garantien betreffen, für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie weiteren zwingenden gesetzlichen Bestimmungen.

§ 11 Datenschutz

smoost verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes, der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Telemediengesetzes zu beachten. Die Einzelheiten zum Umfang der Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung, abrufbar unter www.smoo.st.

§ 12 Änderung der Nutzungsbedingungen

Die Nutzungsbedingungen können von smoost ohne Nennung von Gründen jederzeit geändert werden, soweit hierdurch die bei Vertragsschluss bestehende Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses nicht bedeutend gestört wird. Die Organisationen werden von smoost mindestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der geplanten Änderung per E-Mail über die geänderten Bedingungen informiert. Widerspricht die Organisation nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Widerspricht die Organisation, endet das Nutzungsverhältnis mit sofortiger Wirkung. Die Abwicklung/Löschung der Organisations-Daten erfolgt analog zum in §9 (Kündigung) beschriebenen Verfahren.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen vollständig oder teilweise unvollständig sein oder gegen geltendes Recht verstoßen, so bleiben die übrigen Klauseln in ihrer Gültigkeit unberührt.

§ 13 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Bamberg. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Bamberg, Juli 2018